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18.05.2021: Wer im Loch sitzt…

Wenn du in einem Loch sitzt, musst du zuerst mit dem Graben aufhören!

Diese tibetanische Weisheit passt gut zum Dilemma der deutschen Pflegepolitik. Ein Richtungswechsel wäre mal gut… Getreu dem Motto nach der Reform ist vor der Reform stehen wir nun kurz vor der Pflegereform 2021. Wir gehen jetzt schon davon aus, dass die Politiker weiterhin unbeirrt weitergraben… Die Eckpunkte des BMG lesen sich flott und hören sich zunächst gut an:

  • Jede zusätzliche Pflegekraft wird finanziert
  • Tarifsteigerungen voll refinanziert statt Sparen zu Lasten der Pflege 
  • Mehr Ausbildungsplätze in der Pflege 
  • Erhöhter Pflegeaufwand braucht erhöhte Vergütung für mehr Pflegekräfte 
  • Krankenhausstrukturfonds ermöglicht effizientere Strukturen 
  • Krankenhausindividuelle Vergütung von Pflegepersonalkosten 
  • 13.000 Pflegekräfte mehr – Unterstützung für jede stationäre Pflegeeinrichtung 
  • Ausbildungsfinanzierung 
  • Entlastung der Pflege durch Investitionen in Digitalisierung 
  • Bessere Zusammenarbeit mit niedergelassenen Ärzten entlastet die Pflege 
  • Medizinische Rehabilitation für pflegende Angehörige
  • Möglichst lange fit bleiben – betriebliche Gesundheitsförderung für Pflegekräfte 
  • Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Pflegekräfte 

Da passt sogar noch die aktuelle „Pflegetariftreue“ gut hinein. Mit ihr sollen ab 2022 Pflegeunternehmen mit neuen Versorgungsverträgen die Pflicht erhalten, Tariflöhne zu zahlen, um Vergütungen aus der Pflegeversicherung zu verdienen.  

Die Grundsatzfrage wird nicht oder nur am Rande thematisiert. Sie lautet: 

Wie macht man die Pflegebranche und die Leistungserbringer zukunftsfest? 

Wann hat sich zuletzt eine Reform der Pflegeversicherung mit unternehmerischem Gewinn und Wagnis auseinandergesetzt? Wir können Pflegeunternehmen derzeit Gewinne erzielen? Die Rechtsprechung und der Gesetzgeber hat die unternehmerischen Gestaltungsmöglichkeiten beschränkt und derart eingegrenzt, dass manche Bank oder Steuerberater zu Investoren sagt: „Mit diesem Investment erhalten Sie keine Rendite, sondern Arbeit.“ Daher sollte man die Pflegeunternehmen nicht weiter mit Regeln und Aufgaben fesseln, sondern entfesseln. Den einer muss den Job ja machen!

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