DSC_9597

Pressemitteilungen

Das LSG NRW hat ein Urteil zu der Problematik der Investitionskosten für stationäre Pflegeeinrichtungen nach der APG DVO NW getroffen (L 5P 122/20).

In der Sache geht es um die Festsetzung der tatsächlichen NGF. Nach dem LSG NRW sind im Festsetzungsbescheid die tatsächliche NGF anzuerkennen. Dies gilt auf jeden Fall für Einrichtungen, die bereits vor 1996 den Betrieb aufgenommen haben, soweit die betriebsnotwendigen Aufwendungen für die Einrichtung die damaligen Angemessenheitsgrenzen nicht überschritten haben.

Ähnliche Beiträge

Newsletter Janaur 2023

„Ich könnte manchmal vor Glück eine ganze Allee von Purzelbäumen schlagen.“ Mit diesem Zitat von Heinz Erhardt kommentieren wir unsere Neujahrswünsche an Sie! Gesundheit und Erfolg wünschen wir

Weiterlesen

Newsletter Dezember 2022

„Impfen ist die strategische Waffe gegen das Virus“, sagt Gecko-Leiter Generalmajor Rudolf Striedinger. Schauen wir mal, was die Verwaltungsgerichte aktuell zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht gesagt haben.

Weiterlesen