Newsletter Dezember 2021
Herr Frank Ulrich Montgomery hat schon wieder ein Interview gegeben. Sein Originalton: „Ich stoße mich daran, dass kleine Richterlein sich hinstellen und wie gerade in
Herr Frank Ulrich Montgomery hat schon wieder ein Interview gegeben. Sein Originalton: „Ich stoße mich daran, dass kleine Richterlein sich hinstellen und wie gerade in
Auch wenn es um die eigene Sache geht! Alles beginnt bei uns immer mit einem Zitat: „Selig, wer sich vor seinen Untergebenen so respektvoll benimmt, wie
APG DVO NRW: Die Begründung des LSG NRW liegt vor! LSG NRW rettet Investitionskosten im Bereich der Annerkennung von Grundstücksflächen und des Erbbauzinssatzes: Dr. Ulbrich
LSG NRW kippt Urteil des Sozialgerichts Köln zum fiktiven Erbpachtzins und Grundstücksflächen: Dr. Ulbrich & Kaminski Rechtsanwälte I Notar haben den Träger einer stationären Pflegeeinrichtung
Neuer Podcast online! Forderungsmanagement für Pflegeeinrichtungen: Ein interessanter Podcast zum Forderungsmanagement steht auf unserer Seite, Spotify und Apple Podcasts bereit. Alle wichtigen Informationen aus erster
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat mit Urteil vom 22.09.2021 entschieden, dass Intensivpflegedienste nicht zur Altenpflegeumlage nach der § 25 AltPlG i.V.m. §§ 2, 8 der AltPflAusglVO
Das Landessozialgericht für das Saarland hat in einem Beschluss die Kündigung eines Versorgungsvertrages nach §§ 72 ff SGB IX für unwirksam erklärt. In der Sache
Das Landessozialgericht für das Saarland hat in einem Beschluss die Kündigung eines Versorgungsvertrages nach §§ 132, 132a SGB V für unwirksam erklärt. In der Sache
„Ebenso wie beim Fußballspiel der Schiedsrichter nicht mitspielen darf, hat auch der Staat nicht mitzuspielen.“ Das hat Ludwig Erhard 1963 gesagt. Man sollte mal wieder
Das Arbeitsgericht Köln hat am 14.09.2021 entschieden, dass Assistenzdienste nach dem SGB IX nicht unter den Pflegemindestlohn fallen. Warum das so ist und welche Konsequenzen
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