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Unser Zitat des Monats: „Horror kann ich nicht bieten. Da müssen Sie sich schon an die Regierung selber wenden.“ So ein schönes und passendes Zitat von Herrn Dieter Hallervorden zu unserer aktuellen Lage. Durchhalten und unseren Newsletter lesen…
„Wenn es morgens um sechs Uhr an meiner Tür läutet und ich kann sicher sein, dass es der Milchmann ist, dann weiß ich, dass ich in einer Demokratie lebe.“, so Winston Churchill.
Sicherlich weiß das auch der Mann mit den Hörnern und dem Pelzmantel aus dem Capitol zu schätzen… Wir wünschen Ihnen ein gesundes und erfolgreiches 2021, ein schnelles Impfangebot und eine wehrhafte Demokratie mit einer offenen Gesellschaft!
Seit gestern wissen wir es: „Es gibt auch keinen Grund, am 28. Dezember einen Pullover zu kaufen!“, so Berlins Bürgermeister Michael Müller am 08.12.2020.
Vielleicht gibt es aber noch eine juristische Frage zu klären, oder einen Mahnbescheid zu beantragen?
Zwischen Weihnachten und Neujahr ist unser Büro wie immer geöffnet. Wir wünschen Ihnen ein frohes Fest und ein gesundes und vitales 2021!!!
Paul Ernst sagte mal: „Die Narren reden am liebsten von der Weisheit, die Schurken von der Tugend.“ Die Guten hingegen reden nur über harte juristische Fakten…
„Wenn Du das Unmögliche ausgeschlossen hast, dann ist das, was übrigblieb,
die Wahrheit, wie unwahrscheinlich sie auch ist.“ Nach diesem berühmten
Zitat von Sir Arthur Conan Doyle muss Donald Trump das Heilmittel gegen
Corona gefunden haben…
„Der Mensch stolpert mehr über seine Zunge, als über seine Füße.“ So der Prophet Mohammed (um 570 – 632), arabisch: der Gepriesene, auch Mahomed, eigentlich Abul Kasim Muhammad Ibn Abdallah, arabischer Begründer des Islam. Das ist der, der von Fußballspielen nix versteht. Jetzt ist es schon wieder passiert… Lassen Sie doch einfach die Anwälte sprechen!
Konfuzius sagt: „Die Gerechtigkeit lenkt die Geschäfte, der Anstand die Herzen der Menschen.“ Es ist daher nicht alles schlecht, was aus China kommt. Oder um mit Benjamin Franklin zu antworten: „Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.“ So kann man doch irgendwie Ost und West zusammenbringen…
„Ein Experte ist ein Mann, der hinterher genau sagen kann, warum seine Prognose nicht gestimmt hat.“
So der derzeit in die Kritik geratene Winston Churchill. Ein tolles Zitat, das prima auf Virologen, aber auch auf Juristen zugeschnitten ist… Wir wünschen schöne Sommerferien!
Ein schönes Zitat von F. Scott Fitzgerald passt doch ganz großartig zu den unzähligen Videokonferenzen der letzten Wochen „Keine große Idee wurde jemals in einer Konferenz geboren, aber eine Menge tollkühner Ideen sind dort gestorben.“
Daher nehmen Sie mit Demut und Würde an den Videokonferenzen teil. Es kommen bald wieder bessere Zeiten für Visionäre und Freigeister…
Kurt Tucholsky hat gesagt: „Nichts ist schwerer und erfordert mehr Charakter,
als sich in offenem Gegensatz zu seiner Zeit zu befinden und laut zu sagen:
Nein!“. Daher freuen wir uns über die „Lockerungen der Corona-Beschränkungen“.
Wir hoffen, dass wir auch bald mal wieder das eine oder andere Grundrecht
ausleben dürfen. Ansonsten wird das derzeit zaghaft „Nein!“ von Teilen
der Bevölkerung so laut, dass man sein eigenes Wort nicht mehr versteht…
Ein aktuelles Zitat von Helge Schneider zu der Corona-Pandemie beschreibt den Alltag im Homeoffice ganz gut: „Unrasiert, fettige Haare, morgens Alkohol und kein Geld! So lässt es sich leben!“ Hoffen wir daher auf eine baldige Rückkehr zur Normalität, die sich die einsichtige und disziplinierte Bevölkerung verdient hat.
Ein Zitat von Helmut Schmidt aus der Zeit des „Deutschen Herbstes“ lautet: „In der Krise beweist sich der Charakter.“ Als Deutscher Herbst wird die Zeit und ihre politische Atmosphäre in der Bundesrepublik Deutschland im September und Oktober 1977 bezeichnet, die geprägt war durch Anschläge der terroristischen Vereinigung Rote Armee Fraktion (RAF). Nunmehr terrorisiert uns ein Virus namens SARS-CoV-2. Hoffen wir nun mit Donald Trump, dass bei den Temperaturanstiegen im Frühling das „europäische Virus“ auf der Strecke bleibt.
Ein Zitat unbekannter Herkunft lautet: „Der Februar ist der Monat, in dem wir merken, dass das Monatsgehalt in 28 Tagen genau so wenig reicht wie in 31.“
Für die Berechnung der Investitionskosten nach dem APG DVO gilt das nicht. Denn der LVR berechnet regelmäßig die Belegungsquote fehlerhaft. In den üblichen Festsetzungsbescheiden ermittelt der LVR eine Belegungsquote von im Einzel- und im Doppelzimmer in Prozent.
Die Gesamtbelegungsquote beträgt 95,65 Prozent. Dabei geht der LVR in jedem Jahr davon aus, dass das Jahr 365 Tage hat. Es bleibt unberücksichtigt, dass das Jahr 2016 ein Schaltjahr mit 366 Tagen war. Die Anzahl der maximal möglichen Belegungstage lag somit im Jahr 2016 bei 42.744 Tagen im Einzel- und 13.152 Tagen im Doppelzimmer. Die maximal möglichen Belegungstage lagen damit bei insgesamt 55891. Die Belegungsquote hat der LVR daher fehlerhaft berechnet.
Alles klar? Nein, dann fragen Sie doch mal Herrn Minister Karl Josef Laumann, der erklärt Ihnen das dann… Wir sind für eine APG DVO, die man versteht und anwenden kann!!!
Billy Wilder, der Filmregisseur hat einmal gesagt: „Manche Leute drücken nur
ein Auge zu, damit sie besser zielen können!“ Daher empfehlen wir, die Augen
aufzuhalten und im Zweifel einen Anwalt zu konsultieren…
„Wenn jemand versucht sie unter Druck zu setzen, treten sie ihm schwungvoll in den Allerwertesten, und ich werde den Schaden bezahlen.“ So hat im Jahr 1909 die Probleme des Alltags noch Carl Laemmle, der Mann aus Deutschland, der Hollywood erfand, geregelt. Leider geht das heute nicht mehr so einfach. Diesen Job müssen manchmal Rechtsanwälte erledigen. Genau diejenigen, die Ihnen auch noch einen schönen Advent und ruhige und besinnliche Weihnachten wünschen…
Gotthold Ephraim Lessing sagt: „Der Langsamste, der sein Ziel nicht aus den Augen verliert, geht immer noch schneller als der, der ohne Ziel herumirrt.“
Haben Sie daher Verständnis für uns, wenn es mal wieder länger dauert. Also nur die Ruhe und viel Vergnügen bei der Lektüre unseres Newsletters…
„Kein Wunsch wird dir gegeben ohne die Kraft, ihn zu erfüllen.“ Dieses Zitat stammt von Maharishi Mahesh Yogi. Wünschen wir uns alle Demut, Kraft und Konzentration, um die Aufgaben der zweiten Jahreshälfte mit Bravour zu lösen…
Unser Zitat des Monats:
„Rom wollte immer herrschen, und als seine Legionen fielen, sandte es Dogmen in die Provinzen.“ Mit diesem Zitat hat Heinrich Heine ganz gut den politischen Betrieb beschrieben. Es ist erstaunlich, dass dieser Mechanismus sowohl in der Antike als auch in der Moderne funktioniert…
„Die Zehn Gebote Gottes sind deshalb so klar und verständlich, weil sie ohne Mitwirkung einer Expertenkommission zustande gekommen sind.“ Auf diese Besonderheit hat der französische Staatspräsident Charles de Gaulle hingewiesen. Wer weiß, was wir Rechtsanwälte dabei angestellt hätten…
„In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht.“ Darauf hat schon der Schriftsteller Kurt Tucholsky (1890-1935) hingewiesen. Zum Glück hat man dann ja Rechtsanwälte, die den wegräumen können…
„Der Staat hat meist mehr Kompetenz als Kompetente.“ Mit diesem Zitat hätte der 1939 geborene schweizer Politologe und Gesundheitsökonom Dr. rer. pol. Curt Goetz auch die Vorschläge des NRW-Pflegeministeriums zur APG DVO kommentieren können… Wir halten uns als Rechtsvertreter aus dem Streit heraus und machen das, was wir am besten können.
Klagen, klagen, klagen!!!
„Takt ist die Fähigkeit, einem anderen auf die Beine zu helfen, ohne ihm dabei auf die Zehen zu treten.“ Mit diesem Zitat von Curt Goetz wünschen wir Ihnen hoffentlich eine angenehme Lektüre unseres Oster-Newsletters…
Ich komme mir manchmal vor wie der kleine David mit dem Riesen Goliath. Aber ich denke, in diesem Kampf ist ein warmes Herz der einzige Stein zum Werfen.
Dieses Zitat stammt von Agnes Karll, der Begründerin der modernen Pflege. Wir möchten Sie hiermit auf unseren neuen Newsletter hinweisen und zudem Ihnen den Film des WDR über eine Wohngemeinschaft in Wesel aufmerksam machen.
Der Link lautet:
https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/servicezeit/video-keine-wg-fuer-seniorinnen-100.html
newsletter_0319.pdf
Das Bundesarbeitsgericht hat am 19. Februar 2019 (9 AZR 541/15) ein Urteil zur Thematik des Verfalls von Urlaubsansprüchen und den damit zusammenhängenden Obliegenheiten des Arbeitgebers gefällt.
Wir übersenden Ihnen unseren neuen Newsletter im „neuen Gewand“ und wünschen Ihnen eine erfolgreiche restliche Arbeitswoche…
„Was einer Erklärung bedarf, ist die Erklärung nicht wert“. Mit dieser Lebensweisheit von Heinz Strunk beschließen wir unseren Newsletter-Reigen für das Jahr 2018 und wünschen ein schönes Weihnachtsfest und ein gesundes und erfolgreiches 2019… Ihre Rechtsanwälte und Notar!
„Wenn ein unordentlicher Schreibtisch einen unordentlichen Geist repräsentiert, was sagt dann ein leerer Schreibtisch über den Menschen aus, der ihn benutzt?“, so der Physiker Albert Einstein. Daher sollte man sich doch vor dem Jahresende über einen vollen Schreibtisch freuen…
„Geldleute lesen gründlicher als Bücherliebhaber – sie wissen besser, was für Nachteile aus flüchtiger Lektüre entstehen.“
So hat sich schon Bertholt Brecht geäußert, obwohl er sicher nichts von unserem Newsletter gehört hat… Daher nehmen Sie sich ruhig die Zeit für ein paar aktuelle Informationen
für Ihre Unternehmung.
„Ich sage nicht, dass alle Ratgeber immer die besten Entscheidungen treffen.
Sondern ich sage, sie haben das Potenzial dazu, weil sie mehr Informationen haben.“
Recht hat er, der Nobelpreisträger für Wirtschaft Daniel Kahneman. Daher für Sie mal wieder ein paar branchenspezifische Informationen für Ihre Entscheidungsfindung…
„Nicht Sprüche sind es, woran es fehlt, die Bücher sind voll davon. Woran es fehlt, sind Menschen, die sie anwenden.“ (Epiktet).
07/2018
„Damals hat die halbe Nation hinter dem Fernseher gestanden.“ Unser Noch-Kaiser Franz Beckenbauer hat so aus seiner Sicht das WM Finale 1990 beschrieben. Wir wünschen Ihnen eine schöne WM, die unser Land sicherlich mal wieder vor dem Fernseher ansehen wird. Hauptsache der Bessere gewinnt!
„Wer immer die Wahrheit sagt, kann sich ein schlechtes Gewissen leisten.“ Mit diesem Zitat von Theodor Heuss möchten wir Sie ganz besonders auf unseren Hinweis zum Datenschutz aufmerksam machen. Diesen finden Sie am Ende unseres Newsletters auf der letzten Seite…
Professor Stephen Hawking hat sich zu dem neuen und alles bestimmenden Thema künstliche Intelligenz wie folgt geäußert: „Die künstliche Intelligenz wird den Menschen insgesamt ersetzen.“ Zum Glück erhalten Sie bis dahin noch unsere Newsletter handgemacht…
„Es hilft nichts, das Recht auf seiner Seite zu haben. Man muss auch mit der Justiz rechnen.“ Diese Weisheit von Dieter Hildebrandt über die deutsche Justiz ist ein passendes Motto für unseren März-Newsletter.
„Natürlich achte ich das Recht. Aber auch mit dem Recht darf man nicht so pingelig sein!“
Diese Weisheit von Konrad Adenauer ist ein gutes Motto für unseren Quartalsabschluss-Newsletter…
02/2018
„Um ernst zu sein, genügt Dummheit, während zur Heiterkeit ein großer Verstand unerlässlich ist.“ Zum Jahresauftakt möchten wir Ihnen mit diesen Worten William Shakespeares eine Auswahl von „ernsten“ juristischen Themen mit der nötigen Heiterkeit präsentieren. Wir wünschen Ihnen ein frohes Jahr 2018.
Ach übrigens, unser Newsletter wird dieses Jahr im Oktober 10 Jahre alt!!!
„Weihnachten: ein besonderer Tag der Völlerei, Trunksucht, Gefühlsduselei, Annahme von Geschenken, öffentlichem Stumpfsinn und häuslichem Protzen gewidmet.“ So beschreibt Ambrose Gwinnett Bierce (1842 – 1914), genannt Bitter Pierce, das Weihnachtsfest … Wir hingegen finden Weihnachten gut. Deshalb wünschen wir Ihnen ein schönes Weihnachtsfest,
ruhige und erholsame Tage und einen guten und gesunden Start in das Jahr 2018.
Max Frisch hat einmal gesagt: „Die beste und sicherste Tarnung ist immer noch die blanke und nackte Wahrheit. Die glaubt niemand.“ Daher von uns ein paar wahrhaftige Tipps für Ihre Unternehmungen. Hoffentlich glauben Sie uns…
Ein indianisches Sprichwort sagt: „Wenn jemand ein Problem erkannt hat, und nichts zur Lösung des Problems beiträgt, ist er ein Teil des Problems.“ Wir finden, dass dieses weise Sprichwort die Bundestagswahl 2017 passend kommentiert…
„Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie
entstanden sind!“ Das empfiehlt der deutsche Physiker Albert Einstein.
Dann denken Sie doch einfach mal um. Vielleicht hilft dabei unser Newsletter.
„Sommer ist die Zeit, in der es zu heiß ist, um das zu tun, wozu es im Winter
zu kalt war.“ (Mark Twain). Genießen Sie Ihre Sommerferien und erholen
Sie sich gut für die zweite Jahreshälfte.
„Wer scharf denkt, wird Pessimist, wer tief denkt, wird Optimist.“,
so der französische Philosoph und Nobelpreisträger für Literatur des Jahres 1927 Henri Bergson. Dann machen Sie doch mal was für Ihre gute Laune…
06/2017
„Hab keine Angst vor Fehlern. Es gibt keine.“ Dieses Zitat des Jazzmusikers Miles Davis zeigt, dass es wie immer nur auf die richtige Strategie und die richtigen Leute ankommt. Wenn alles passt, könnten selbst „Fehler“ grandios klingen…
„Mehr an den eigenen Fortschritten, weniger an der Meinung anderer arbeiten!“ Dieses Zitat des deutschen Komponisten Felix Mendelssohn Bartholdy (1809-1847) passt doch gut zu unserem Frühling, der auch keine Fortschritte macht. Wann wird es endlich wieder Sommer?
„Wer alle seine Ziele erreicht, hat sie wahrscheinlich zu niedrig gewählt.“ ,
so der Dirigent Herbert von Karajan. Bevor Sie aber alles in Frage stellen, lesen Sie unseren aktuellen Newsletter… Viel Vergnügen!
„Wenn der Wind der Veränderung weht, bauen die einen Mauern und die anderen
Windmühlen.“ Mit diesem chinesischen Sprichwort möchten wir auf unseren Umzug
hinweisen…
„Natürlicher Verstand kann fast jeden Grad von Bildung ersetzen, aber keine Bildung
den natürlichen Verstand.“ Gegen Jahresende ziehen wir mit Arthur Schopenhauer
noch einmal alle Register und wünschen Ihnen besinnliche Tage, schöne Weihnachten
und einen guten Rutsch…
„Advent ist eine Zeit der Erschütterung in der der Mensch wach werden soll zu sich selbst.“
Wir wünschen Ihnen ganz im Sinne von Alfred Delp einen schönen Advent…
11/2016
„Versuche nicht ein erfolgreicher, sondern ein wertvoller Mensch zu sein.“ Mit diesem
frommen Spruch von Albert Einstein wünschen wir Ihnen viel Erfolg im dritten
Geschäftsquartal 2016.
10/2016
„Nichts ist erfolgreicher, als eine Idee zur rechten Zeit.“ So der große fanzösische
Dichter Victor Hugo. Lesen Sie daher unseren Newsletter, vielleicht funkt es ja
bei Ihnen…
„Optimismus ist Pflicht. Man muß sich auf die Dinge konzentrieren, die gemacht werden sollen und für die man verantwortlich ist.“ Ein schönes Zitat von dem englischen Philosophen Karl Raimund Popper. Insbesondere zum Ende des Sommers fällt es dem einen oder anderen immer noch schwer, wieder ins Büro zu fahren, um die Arbeit aufzunehmen. Vorher können Sie noch locker unseren Newsletter lesen…
„Für einen Mann, der nur einen Hammer in seinem Werkzeugkasten hat, sieht jedes Problem wie ein Nagel aus“. So befand der Ökonom Abraham Maslow. Wir finden für jedes Problem eine individuelle Lösung. Mal mit Hammer, mal mit Skalpell…
„Verlieren ist wie gewinnen, nur umgekehrt!“. So sprach der berühmte deutsche Fussballer Andreas Möller passende Worte zur laufenden Europameisterschaft…
„Der Staatshaushalt muß ausgeglichen sein. Die öffentlichen Schulden müssen verringert
werden. Die Arroganz der Behörden muß gemäßigt und kontrolliert werden.
Die Zahlungen an ausländische Regierungen müssen reduziert werden, wenn der
Staat nicht pleite gehen soll. Die Leute sollen wieder lernen zu arbeiten, statt auf
öffentliche Rechnung zu leben!“. So sprach Marcus Tullius Cicero, römischer Redner
und Staatsmann (106 – 43 v. Chr.) zu den Mächtigen. Geändert hat sich da
wohl wenig…
„Wo die Freiheit bedroht ist, ist die Sprache bedroht, und umgekehrt.“ Diese Worte des Schriftstellers Heinrich Böll gewinnen im derzeit allerorten diskutierten Spannungsfeld von Schmähkritik, Kunst- und Meinungsfreiheit und Strafverfolgung wieder an Aktualität. Lassen Sie sich nicht einschüchtern…
04/2016
„Der alte Grundsatz Auge um Auge macht schließlich blind.“ Mit diesem bekannten Zitat von Martin Luther King wünschen wir Ihnen ein frohes und friedliches Osterfest!
„Mein Herr, ich teile Ihre Meinung nicht, aber ich würde mein Leben dafür einsetzen, dass Sie sie äußern dürfen.“ Dieses Zitat stammt von dem französischen Schriftsteller und Philosophen Voltaire. Ganz ehrlich, das eine oder andere Urteil deutscher Gerichte hätten wir anders entschieden. Wir sind aber leider nur Ihre Rechtsanwälte.
„Das neue Jahr hat so lange eine weiße Weste, bis man sie anzieht.“ Mit diesem Zitat von Hans Fallada wünschen wir Ihnen ein gutes Geschäftsjahr 2016 und hoffen, dass weiterhin alles gut gehen wird …
„Was man schwarz auf weiß besitzt, kann man getrost nach Hause tragen.“ Diese
Worte von Johann Wolfgang von Goethe passen doch gut zum anstehenden Weihnachtsfest.
Wir wünschen Ihnen besinnliche und ruhige Tage und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2016!
„Sei vorsichtig beim Lesen von Gesundheitsratgebern. Du könntest an einem Druckfehler
sterben.“ Diese scherzhafte Warnung von Mark Twain lässt sich auch auf
juristische Texte übertragen. Wir haben wiederum einige interessante Entscheidungen
für Sie zusammengestellt und dabei versucht, Druckfehler zu vermeiden…
10/2015
„Die Deutschen haben sechs Monate Winter und sechs Monate keinen Sommer. Und
das nennen sie Vaterland.“ Mit diesen Worten hat Napoleon Bonaparte unsere
Wetterverhältnisse beschrieben. Wir wünschen Ihnen trotzdem einen „goldenen
Oktober“ …
09/2015
„Das ist schön bei den Deutschen: Keiner ist so verrückt, dass er nicht einen noch Verrückteren fände, der ihn versteht.“ So lautet die Zusammenfassung von Heinrich Heine in der Ausgabe von 1856: Sämtliche Werke, Band 1, Seite 54. Daher mal wieder verrückte Urteile aus unseren deutschen Gerichtssälen …
08/2015
„Für ein gutes Tischgespräch kommt es nicht so sehr darauf an, was sich auf dem Tisch, sondern was sich auf den Stühlen befindet.“, so der amerikanische Filmschauspieler Walter Matthau. Unser neuer Newsletter sorgt dafür, dass Ihnen der Gesprächsstoff nicht ausgeht.
„Die Weisheit eines Menschen misst man nicht nach seiner Erfahrung, sondern nach seiner Fähigkeit, Erfahrungen zu machen.“ Das ist doch einmal ein aussagekräftiges Statement von George Bernard Shaw, der irische Dramatiker, Politiker, Satiriker, Musikkritiker und Pazifist, der 1925 den Nobelpreis für Literatur und 1939 den Oscar für das beste adaptierte Drehbuch erhielt. Wir wünschen Ihnen angenehme Erfahrungen in Ihren Sommerferien 2015!
Was klagt ihr über die vielen Steuern? Unsere Trägheit nimmt uns zweimal soviel ab, unsere Eitelkeit dreimal so viel und unsere Dummheit viermal soviel. Dies ist die Erkenntnis von Benjamin Franklin (1706 – 1790, US-amerikanischer Politiker, Naturwissenschaftler, Erfinder und Schriftsteller). Er spricht allen Finanzministern aus der Seele. Man muss seine Erkennntis zwar nicht direkt teilen. Allerdings steckt in ihr auch ein Fünkchen Wahrheit… Wir wünschen Ihnen viel Tatendrang für die zweite Jahreshälfte!
05/2015
„Es hilft nichts, das Recht auf seiner Seite zu haben. Man muss auch mit der Justiz
rechnen.“ So fasst Dieter Hildebrandt seine Erfahrungen mit der Justiz zusammen.
Damit es für Sie berechenbar bleibt, haben wir Ihnen einige interessante Urteile
zusammengefasst, die Sie für Ihr Unternehmen benötigen.
„Es sind die kleinen Dinge, die einen zum Wahnsinn treiben. Was schickt man zum Beispiel einem Blumenmädchen ins Krankenhaus?“ So Fozziebär aus der Muppet-Show in der Folge mit Gaststar Peter Ustinov. Für Ihr Unternehmen haben wir Ihnen ein paar kleine juristische Dinge aufgearbeitet, damit Sie einen klaren Kopf behalten…
„Wenn sich zwei streiten, ist der, der dem Zornigen nicht widerspricht, der weisere.“
Mit diesem Zitat des griechischen Tragödienschreibers und Dichters Euripides
wünschen wir Ihnen einen schönen Februar 2015 und möglichst wenig Widerspruch!
„Quidquid agis prudenter agas et respice finem.“ – „Was Du beginnst, beginne es
klug und bedenke das Ende.“ Mit diesem Zitat aus der Gesta Romanorum, einer
spätmittelalterlichen Sammlung beispielhafter Erzählungen, wünschen wir
Ihnen einen guten Start in ein gutes und erfolgreiches neues Jahr!
„Bei einer Kerze ist nicht das Wachs wichtig, sondern das Licht!“. Mit diesem Satz beschreibt Antoine de Saint-Exupéry sehr schön unsere Weihnachtszeit, die Sie hoffentlich alle genießen konnten. Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien fröhliche Weihnachten und ein gutes und erfolgreiches neues Jahr!
„Steh an der Spitze, um zu dienen, nicht um zu herrschen!“ Vor beinahe tausend Jahren erfand der heilige Bernhard von Clairvaux (1090-1153) ein modernes Personalführungsinstrument.
Damit Sie Ihrer sozialen Verantwortung als Unternehmer auch gerecht werden können, haben wir Ihnen ein paar interessante Entscheidungen zusammengestellt.
„Es gibt nur etwas, das schlimmer ist als Ungerechtigkeit, und das ist Gerechtigkeit ohne Schwert in der Hand. Wenn Recht nicht Macht ist, ist es Übel.“, so der der Schriftsteller Oscar Wilde. Für Ihre eigene Verteidigung haben wir Ihnen neue und interessante Entscheidungen zusammengestellt.
„Jedes Ding, das wir sehen, verbirgt ein anderes.“, so der der Maler René Magritte. Daher helfen Rechtsanwälte gerne beim regelmäßigen Ausmisten. Unser Newsletter liefert herzu einige Anregungen. Wir wünschen eine anregende Lektüre!
„Corruptissima re publica plurimae leges.“ Ein Zitat von Tacitus. Übersetzt lautet
es: „Je verdorbener der Staat, desto mehr Gesetze hat er.“ Bei der derzeitigen
Reform des Landespflegerechts in NRW kommen wir auf den Gedanken, dass die
alten Römer auch unseren Gesetzgebern noch etwas zu sagen haben.
„Die Sterne, die begehrt man nicht, man freut sich ihrer Pracht, und mit Entzücken blickt man auf in jeder heitern Nacht.“ Ein Zitat von Johann Wolfgang von Goethe. Passend zum Gewinn der Fußballweltmeisterschaft und des 4. Sterns. Wir wünschen Ihnen schöne Sommerferien! Zuvor haben wir für Sie noch ein paar aktuelle Informationen aus der juristischen Welt.
„Schlangen und Katzen können nicht Schlatzen zeugen.“ Ein Zitat von Niklas Luhmann (08.12.1927 bis 06.11.1998), ein deutscher Jurist und Soziologe. Diese biologische Wahrheit ist auch eine juristische. Denn es gibt selbst bei Juristen manchmal nur eine Lösung des Problems.
6/2014
„Auch das Briefeschreiben ist eine Form der gegenseitigen Tröstung und der Übung
der Nächstenliebe“. Dieses Zitat von Papst Johannes dem XXIII. ist auch ein Segen
für jede „Geschäftskorrespondenz“. Den Inhalt hierfür liefert wie immer unser
Newsletter. Viel Vergnügen!
05/2014
„Menschen mit einer neuen Idee gelten so lange als Spinner, bis sich die Sache durchgesetzt hat!“, ein Zitat von Mark Twain (1835 – 1910), welches jeden Unternehmer inspiriert. Wir wünsche Ihnen eine spannende Lektüre.
04/2014
„Es hilft nichts, das Recht auf seiner Seite zu haben. Man muss auch mit der Justiz rechnen.“, so der vor Kurzem verstorbene Kabarettist Dieter Hildebrandt (1927-2013). Wir wünschen Ihnen eine anregende Lektüre von Neuigkeiten aus der Welt der Justiz.
03/2014
„Qualität ist kein Zufall; sie ist immer das Ergebnis angestrengten Denkens.“
So der britische Schriftsteller, Maler, Kunsthistoriker und Sozialphilosoph John Ruskin (1819-1900).
„In den Gerichtshöfen sollen die Gesetze sprechen und der Herrscher schweigen.“,
so Friedrich II., der Alte Fritz (1712 bis 1786). Wir finden, dies ist ein gutes Motto für das Jahr 2014.
„Die meisten Menschen versäumen die günstige Gelegenheit, weil sie im Overall kommt und nach Arbeit aussieht.“, so der amerikanische Erfinder und Unternehmer Thomas Edison. Zum Jahresende haben wir Ihnen interessante Entscheidungen zusammengestellt. Wir wünschen Ihnen frohe Weihnachten und für 2013 Gesundheit, Glück und Erfolg (Genau in dieser Reihenfolge!) und halten Sie Ausschau nach den Overalls. Von denen gibt es bekanntlich ja mehrere!
„Die Pünktlichkeit ist die Höflichkeit der Könige “, (Ludwig XVIII.).
Wie immer just in time unser Newsletter für den Monat November.
Wir wünschen Ihnen eine schöne Vorweihnachtszeit!
„Sei am Tage mit Lust bei den Geschäften, aber mache nur solche, dass du des Nachts ruhig schlafen kannst.“, so der deutsche Schriftsteller und Literaturnobelpreisträger Thomas Mann. Damit Sie nach diesem Motto Ihr Unternehmen führen können, haben wir wieder ein paar aktuelle und interessante Entscheidungen für Sie aufgearbeitet.
10/2013
„In der Schule habe ich mich dauernd selbst krankgeschrieben. Nahm ich doch mal
am Unterricht teil, bin ich mit Schwadronieren durchgekommen. Dafür wurde ich
von meinen Mitschülern gebührend gehasst. Meine Mutter sagte immer: „Karl, Du
musst die Zusammenhänge kennen – der Rest steht im Lexikon!“ (Karl Lagerfeld).
„Das Publikum verwechselt leicht den, welcher im Trüben fischt, mit dem, welcher
aus der Tiefe schöpft.“ (Friedrich Nietzsche)
08/2013
„Ich weiß nicht immer, wovon ich rede. Aber ich weiß, dass ich recht habe.„ (Muhammad Ali)
07/2013
„Ein Kluger bemerkt alles, ein Dummer macht über alles eine Bemerkung.“ (Heinrich Heine)
06/2013
„Es dürfte keine Steuern geben, kein Zahnweh, keine Schützengräben, dann wäre auf dieser Welt das Leben vielleicht noch schöner als wie eben.“ (Heinz Erhardt)
05/2013
„Es ist ein großer Vorteil im Leben, die Fehler, aus denen man lernen kann, möglichst früh zu begehen.“ (Winston Churchill)
04/2013
„Es ist so leicht, andere, und so schwierig, sich selbst zu belehren.“ Oscar Wilde (1854–1900)
03/2013
„Es ist besser, ein Problem zu erörtern, ohne es zu entscheiden, als zu entscheiden, ohne es erörtert zu haben.“ (…).
02/2013
„Jeder Mensch macht Fehler. Das Kunststück liegt darin, sie dann zu machen, wenn keiner zuschaut.“ (…).
01/2013
„Es ist besser, sich im Zweifel zu quälen, als sich im Irrtum auszuruhen.“ (…).
12/2012
„Hängen diese Unglücksfälle irgendwie zusammen?“ „Ihre Aufgabe, das herauszufinden!“ (…).
10 – 11/2012
„Gesegnet seien jene, die nichts zu sagen haben und den Mund halten.“ (…).
09/2012
„Die Dinge sind nicht so, wie sie sind. Sie sind immer das, was man aus ihnen macht.“ (…).
08/2012
„Man muss die Welt nicht verstehen. Man muss sich darin zurechtfinden.“ Mit diesen Worten (…).
07/2012
„Bei einem Fußballspiel verkompliziert sich allerdings alles durch die Anwesenheit der gegnerischen Mannschaft.“ Mit diesen Worten des Philosophen Jean-Paul Sartre wünschen wir Ihnen eine spannende Fußball-Europameisterschaft. Trotzdem haben wir auch Juristisches für Sie vorbereitet.
„Es ist besser, sich im Zweifel zu quälen, als sich im Irrtum auszuruhen.“ Die Worte des italienischen Schriftstellers Alessandro Manzoni dürften gerade Juristen gut verstehen, ringen sie doch stets um die richtige Auslegung des Rechts. Hier einige aktuelle Beispiele.
„Jede kleine Ehrlichkeit ist besser als eine große Lüge.“ (Leonardo da Vinci). Nehmen Sie sich daher ruhig die Zeit für ein paar ehrliche Tipps für Ihr Unternehmen.
„Was der Frühling nicht sät, kann der Sommer nicht reifen, der Herbst nicht ernten, der Winter nicht genießen.“ (Johann Gottfried von Herder).
„Belehrung findet man öfter in der Welt als Trost.“ (Georg Christoph Lichtenberg).
Zum Glück wollen wir Sie nicht belehren, sondern nur informieren.
„Die Dinge sind nie so, wie sie sind. Sie sind immer das, was man aus ihnen macht.“
(Jean Anouilh).
„Zu oft mit der Faust auf den Tisch schlagen bekommt der Faust schlechter als dem Tisch.“
(Willy Brandt). Mit der Lektüre dieses Newsletters schonen Sie daher hoffentlich Ihre Faust und Ihre Nerven bei künftigen Auseinandersetzungen.
„Unerhört schnelle Systeme begehen unerhört schnell Fehler.“ (Stanislaw Lem).
Daher nehmen Sie sich ruhig zum hektischen Jahresende etwas Zeit für diesen Newsletter.
„Man soll die Welt so einfach wie möglich sehen, aber nicht einfacher.“
Mit diesem Motto von Albert Einstein möchten wir Ihnen ein paar gute Hinweise für Ihre Unternehmen geben.
„Die Leute, die niemals Zeit haben, tun am wenigsten.“ (Georg Christoph Lichtenberg).
Nehmen Sie sich als Vielbeschäftigte doch ein wenig Zeit im schönen Spätsommer, zum Beispiel für die Lektüre unseres Newsletters.
„Es muss sich alles ändern, damit alles so bleibt, wie es ist.“
Wir haben in eigener Sache den Leitspruch des Tancredi Falconeri in Giuseppe Tomasi di Lampedusas „Der Leopard“ aufgegriffen und unsere Website in Design und Inhalten modernisiert, damit alles in gewohnter Qualität so bleibt, wie es ist.
„Die Zehn Gebote sind deswegen so kurz und logisch, weil sie ohne Mitwirkung von Juristen zustande gekommen sind!“ (Charles de Gaulle). Da sind selbst wir einmal sprachlos.
„Papiergeld kehrt früher oder später zu seinem inneren Wert zurück: Null.“ (Voltaire, 1694-1778).
Unser Tipp: Investieren Sie in Ihr Unternehmen und schaffen Sie so wahre Werte.
„Ich zahle nicht gute Löhne, weil ich viel Geld habe, sondern ich habe viel Geld, weil ich gute Löhne zahle!“ Diese Worte des Unternehmers Robert Bosch lesen sich wie ein Kommentar zur aktuellen Debatte um Mindestlöhne in Deutschland.
„Es ist erst vorbei, wenn es vorbei ist! “. Mit diesen aufmunternden Worten von Rocky Balboa wünschen wir Ihnen auch im zweiten Quartal gute Geschäftsabschlüsse. Hierfür können Sie möglicherweise unseren Newsletter brauchen.
„Die Arbeit hält drei große Übel fern: die Langeweile, das Laster und die Not.“
Mit Voltaire wünschen wir Ihnen frohes Schaffen und hoffen, dass Ihnen die folgenden Informationen dabei von Nutzen sind.
„Freu Dich nicht zu früh auf den Sommer. Weihnachten ist gerade erst vorbei. Im Treppenhaus riecht es noch nach Glühwein und im Fernsehen läuft der weiße Hai.“
„Die Wahrheit siegt durch sich selbst. Eine Lüge braucht stets einen Komplizen.“ (Epiktet).
Hier einige neuere Entscheidungen zur Wahrheitsfindung.
„Denken ist schwer, darum urteilen die meisten.“ (Carl Gustav Jung).
Wir möchten Ihnen Stoff zum Nachdenken geben. Urteilen Sie selbst!
„Wer viel redet, glaubt am Ende, was er sagt.“ (Honoré de Balzac).
Fassen wir uns also kurz…
„Erst wenn es um unbedeutenden Kleinkram geht, werden Auseinandersetzungen wirklich bitter.“
(Henry A. Kissinger).
Wir beschränken uns daher wie immer nur auf das Wesentliche und wünschen eine angenehme Lektüre!
08/2010
„So ist Fußball. Manchmal gewinnt der Bessere!“ (Lukas Podolski).
Zum Ende der Fifa WM 2010 behalten wir das Zitat aus unserem Juni-Newsletter bei und möchten Sie auf einige Entwicklungen außerhalb des Rasens aufmerksam machen.
07/2010
„So ist Fußball. Manchmal gewinnt der Bessere!“ (Lukas Podolski). Auch wenn zur Zeit die Fifa WM 2010 die Themenagenda besetzt hält, möchten wir es nicht versäumen, Sie auch auf andere wichtige Themen hinzuweisen…
06/2010
„Ich wünsche Dir soviel Freuden, als Schlüsselblumen in dem großen Garten blühen. Bist du damit zufrieden? Und auch einen schönen Maitag, um sie zu pflücken.“ (Heinrich von Kleist).
„Ich komme eigentlich nie zu spät; die anderen haben es bloß immer so eilig.“ (Marilyn Monroe).
Wir wünschen Ihnen viel Vergnügen bei der Lektüre des April-Newsletters.
04/2010
„Sogar ein Schimpanse kann Schauspieler in einem Kinofilm werden. Jede Einstellung wird 25 Mal wiederholt.“ (Bud Spencer). Diese Weisheit kann man leider nicht auf unser Wirtschaftsleben übertragen. Umso mehr ein Grund, unseren aktuellen Newsletter zu studieren.
03/2010
„Wer eine große Menge Worte gebraucht, will nicht informieren, sondern imponieren“, so der deutsche Ingenieur und Pionier der Wasserkraftnutzung Oskar von Miller. Recht hat er; fassen wir uns also kurz.
02/2010
„Pessimisten sind Leute, die mit der Sonnenbrille in die Zukunft schauen…“ (Heinz Erhardt).
„Bei einer Kerze ist nicht das Wachs wichtig, sondern das Licht!“.
Wir hoffen, dass Sie diesen Tipp von Antoine de Saint-Exupéry über die Feiertage beherzigen.
12/2009
Henry Ford hat einmal gesagt: „Wer auf den Einkauf von Know-how verzichtet, um Geld zu sparen, der kann genauso gut seine Uhr anhalten, um Zeit zu sparen.“
Nehmen Sie sich daher für unseren Newsletter ruhig Zeit.
11/2009
„Es ist nicht der Unternehmer, der die Löhne zahlt – er übergibt nur das Geld. Es ist das Produkt, das die Löhne zahlt.“ (Henry Ford).
10/2009
Jetzt fängt sie an: „Die Zeit, da die Tage kürzer und die Bremswege länger werden.“ (Markus Ronner, Publizist).
“Eine Reise gleicht einem Spiel. Es ist immer etwas Gewinn und Verlust dabei – meist von der unerwarteten Seite.“ (Johann Wolfgang von Goethe).
»Sommer ist die Zeit, in der es zu heiß ist, um das zu tun, wozu es im Winter zu kalt war.«
(Mark Twain). Genießen Sie Ihre Sommerferien und erholen Sie sich gut für die zweite Jahreshälfte.
Unser deutscher Sommer ist nur ein grün angestrichener Winter (Heinrich Heine).
Unser Newsletter ist hingegen schwarz, weiß, grau und orange!
Die Rückgabepflicht von Dienstwagen, das Mithören von Telefongesprächen, die Zahlungspflicht für die Stammeinlage einer GmbH, die Einrichtung von Pfändungsschutzkonten und der Abschlusszwang der GEMA sind dieses Mal Themen unseres Newsletters.
05/2009
„Der Frühling ist die Zeit der Pläne, der Vorsätze.“ Mit den Worten Leo Tolstois wünschen wir Ihnen viel Vergnügen beim Pläneschmieden. Die folgenden Anmerkungen sollen Ihnen dabei helfen. Aber denken Sie auch an den Satz des britischen Schriftstellers Douglas Adams:
„Der Frühling wird überbewertet.“
04/2009
„Die größte Gefahr im Leben ist, dass man zu vorsichtig wird.“ Dieser Ausspruch von Alfred Adler ruft zu mehr Mut in Zeiten der Krise auf…
03/2009
„Geht nicht, funktioniert nicht, will nicht, kann nicht – gibt es hier nicht!“ Unter dieses
Motto stellen wir für Sie unseren Newsletter für den Monat Februar.
02/2009
Der Winter und die Finanzkrise halten Deutschland fest im Griff.
Gleichwohl wünschen wir Ihnen ein glückliches und erfolgreiches Neues Jahr!
Zum Jahresende übersenden wir Ihnen unseren letzten Newsletter in 2008 mit nützlichen Tipps und aktuellen Informationen für Ihr Unternehmen.
Der Herbst 2008 ist nicht nur in meteorologischer, sondern auch rechtlicher Hinsicht stürmisch.
In unserem aktuellen Newsletter stellen wir Ihnen kurz wichtige Entscheidungen aus unseren Tätigkeitsbereichen vor, damit Sie effizient und erfolgreich Ihr Unternehmen steuern können.
das Landessozialgericht für das Saarland hat mit zwei Beschlüssen vom 25.01.2021 bestätigt, dass Versorgungsverträge gemäß §§ 132a, 132 SGB V und § 72 Absatz 2 SGB XI nicht durch einen Rechtsformwechsel eines Einzelunternehmens in eine GmbH & Co.KG enden.
Die Pressemitteilung und die Beschlüsse liegen in der Anlage bei
Pressemitteilung
anonymisierter Beschluss I
anonymisierter Beschluss II
In der Anlage übersenden wir Ihnen unsere Pressemitteilung und die entsprechenden Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zur Corona-Testpflicht in der Pflegebranche.
Ihre Rückfragen hierzu beantworten wir gerne.
Zum Wochenende gibt es noch einmal interessante Neuigkeiten zur Corona-Testung in der Pflege. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gibt einem ambulanten Pflegedienst recht, der sich gegen die Allgemeinverfügung des Landes NRW zur Wehr setzt. Der Beschluss und unsere Pressemitteilung liegt bei.
wir überlassen Ihnen interessante Beschlüsse und eine Pressemitteilung über zwei Eilverfahren. Es geht um den Bestand der Versorgungsverträge nach § 132a SGB V und §§ 72 ff. SGB XI. Das Sozialgericht des Saarlandes hat der Trägerin Recht gegeben und die Versorgungsverträge gesichert.
Wir haben ein interessantes Urteil vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf erstritten. Die Einstufung einer Wohngemeinschaft wird nicht dadurch gemäß § 24 Absätze 1 und 3 WTG anbieterverantwortet, dass alle Bewohnerinnen zugleich Kundinnen desselben ambulanten Pflegedienstes sind. Für die Unterscheidung zwischen einer anbieterorientierten und einer selbstverantworteten WG ist die konzeptionelle Ausrichtung, die tatsächliche Nutzerstruktur sowie die Aussagen der Nutzerinnen und Nutzer entscheidend.
Das VG Minden hat in seinem interessanten Beschluss festgestellt, dass Teile einer nicht genutzten stationären Pflegeeinrichtung an Dritte vermietet werden können, ohne dass die Heimaufsicht hierüber eine Prüfungskompetenz hat. Dies ermöglicht in Zeiten des gesetzlichen vorgegebenen Platzabbaus neue Handlungsspielräume für Pflegeunternehmer (VG Minden, Beschluss vom 25.09.2019, Az. 6 L 989/19).
Eine nicht lückenlose Beaufsichtigung eines dem Pflegeheim anvertrauten Heimbewohners begründet im Schadensfall keine Schadensersatzpflicht der Pflegeeinrichtung gegenüber Dritten.
Sozialgericht Aachen hebt rechtswidrigen Investitionskostenbescheid nach der APG
DVO wegen fehlerhafter Anerkennung der Verkehrs- und Freiflächen auf!
Träger erhält höhere Investitionskosten!
Dr. Ulbrich & Kaminski Rechtsanwälte vertreten den Träger einer stationären Pflegeeinrichtung erfolgreich vor dem Oberlandesgericht Hamm (OLG Hamm, Urteil vom 03.03.2017, I-12 U 80/16). In der Anlage erhalten Sie unsere Pressemitteilung und das dazugehörige Urteil.
Ihre Rückfragen beantworten wir gerne.
Dr. Ulbrich & Kaminski Rechtsanwälte vertreten den Träger einer teilstationären Pflegeein-richtung erfolgreich vor dem Verwaltungsgericht Münster (VG Münster, Urteil vom 14.02.2017, Aktenzeichen 6 K 2255/15). Nach dem Urteil erhält eine Tagespflegeeinrichtung die beantragten Investitionskosten auch bei einem Systemversagen der Sozialverwaltung, das bei der Anwendung des APG NRW und der APG DVO auftritt. Lesen Sie mehr in unserer Presse-mitteilung und dem beigefügtem Urteil des VG Münster.
Das Landgericht Dortmund hat sich unserer Auffassung angeschlossen und eine Betreuerin auf Übernahme der Heimkosten als Schadenersatz verklagt. Der Haftungsgrund wird bei der Aufnahme ins Pflegeheim gelegt.
Bei Rückfragen zu diesem Urteil sprechen Sie uns ruhig an.
Dr. Ulbrich & Kaminski Rechtsanwälte sind erfolgreich vor dem Landgericht Kleve und setzen eine fristlose Kündigung eines Heimvertrages gemäß § 12 Absatz1 WBVG wegen diverser sexuellen Belästigungen durch.
Dr. Ulbrich & Kaminski Rechtsanwälte vertreten den Träger einer ambulanten
Pflegeeinrichtung erfolgreich vor dem Arbeitsgericht Hamm (ArbG Hamm, Urteil
vom 11.09.2015, 2 Ca 678/15 L).
wir haben ein interessantes Urteil des LG Köln erstritten. Nach dem Urteil sind Abrechnungsverträge mit Abrechnungsinstituten oft nichtig, da sie gegen § 203 StGB verstoßen.
Weitere Informationen können Sie unserer Pressemitteilung und dem beigefügtem Urteil des LG Köln entnehmen.
Ihre Rückfragen hierzu beantworten wir gerne persönlich.
Dr. Ulbrich & Kaminski waren erfolgreich gegen einen Betriebsrat, der ein „Schwarzes Brett“ haben wollte. In der Anlage übersenden wir Ihnen unsere Pressemitteilung und den entsprechenden Beschluss des Arbeitsgericht Paderborn.
Ihre Rückfragen beantworten wir zu diesem Verfahren sehr gerne.
Dr. Ulbrich & Kaminski Rechtsanwälte vertreten den Träger einer stationären Pflegeeinrichtung erfolgreich vor dem Landgericht Köln (LG Köln, Urteil vom 25.09.2014, 37 O 76/14) und setzten die Kündigung eines Heimvertrages gemäß § 12 WBVG durch. Die Kündigung war wegen Zahlungsverzuges der Heimbewohnerin begründet.
Pressemitteilung Urteil anonymisiert
Dr. Ulbrich & Kaminski Rechtsanwälte vertreten den Träger einer stationären Pflegeeinrichtung erfolgreich vor dem Amtsgericht Recklinghausen (AG Recklinghausen, Urteil vom 23.09.2014, 11 C 137/14) und nehmen einen Betreuer für ausstehende Heimkosten in die Haftung.
Pressemitteilung Urteil anonymisiert
Dr. Ulbrich & Kaminski Rechtsanwälte sind erfolgreich vor dem Arbeitsgericht Köln und gewinnen einen Kündigungsschutzprozess gegen eine ehemalige stellvertretende Pflege-dienstleitung. Das Arbeitsgericht Köln hat am 12.08.2014 (Az. 14 Ca 3332/13) zugunsten eines Pflegedienstes aus dem Rheinland entschieden
Pressemitteilung Urteil anonymisiert
Dr. Ulbrich & Kaminski Rechtsanwälte waren in einem Berufungsverfahren vor dem Landgericht Chemnitz (Az. 6 S 119/13) erfolgreich.
Pressemitteilung – Urteil anonymisiert
Dr. Ulbrich & Kaminski Rechtsanwälte sind erneut gegen einen rechtswidrigen Maßnahmen-bescheid gemäß § 115 Absatz 2 SGB XI vorgegangen.
Pressemitteilung – Urteil LSG Baden-Württemberg
Dr. Ulbrich & Kaminski Rechtsanwälte waren für einen stationären Betreiber vor dem Landgericht Hagen in einem Klageverfahren wegen offener Heimkosten erfolgreich.
Pressemitteilung – Urteil LG Hagen
Dr. Ulbrich & Kaminski Rechtsanwälte vertreten zwei große Träger von stationären Pflege-einrichtungen erfolgreich vor dem Landgericht Bochum und dem Amtsgericht Chemnitz und setzten zwei Kündigungen von Heimverträgen gemäß § 12 WBVG durch.
Pressemitteilung – Urteil LG Bochum – Urteil AG Chemnitz
Dr. Ulbrich & Kaminski Rechtsanwälte sind erneut vor dem Sozialgericht Frei- burg erfolgreich gegen einen Maßnahmenbescheid gerichtlich vorgegangen, den die Landesverbände der Pflegekassen nach einer Qualitätsprüfung durch den Medizinischen Dienst der Kranken-versicherung (MDK) gemäß §§ 114 ff. SGB XI erlassen haben.
Pressemitteilung – Beschluss
Dr. Ulbrich & Kaminski Rechtsanwälte haben am 05.06.2012 einen interessanten Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (Az. L 10 P 118/11 B ER) erstritten.
Dr. Ulbrich & Kaminski Rechtsanwälte haben eine stationäre Pflegeeinrichtung erfolgreich vor dem Arbeitsgericht Kassel vertreten (Beschluss vom 14.06.2012, Az. 3 BV 1/12).
Pressemitteilung – Beschluss
In diesem Verfahren sind wir erneut erfolgreich gegen einen Maßnahmenbescheid der Landesverbände der Pflegekassen gemäß § 115 SGB XI vorgegangen.
in der Anlage haben wir für Sie eine interessante Pressemitteilung zu dem Thema „Mindestlohn in der Pflegebrache“ beigelegt, die für Ihr Unternehmen sehr interessant ist. Weitere Informationen zu diesem Thema übermitteln wir Ihnen sehr gerne.
Das Verwaltungsgericht Minden hat eine interessante Entscheidung zum Wohn- und Teilhabegesetz (WTG) gefällt. Einzelheiten können Sie unserer beiliegenden Pressemitteilung entnehmen.
Heute hat uns das LSG NRW den Beschluss in Sachen „Pflegeheimnavigator“ der AOK zugestellt. Das LSG hat der AOK eine klare Absage erteilt. Der Beschluss ist rechtskräftig.
Mehr lesen Sie in unserer Pressemitteilung.
Pressemitteilung.pdf
Dr. Ulbrich & Kaminski Rechtsanwälte sind erfolgreich vor dem Arbeitsgericht Kassel und erstreiten die Feststellung, dass eine Pflegedienstleitung ein leitende Angestellte gemäß § 5 Absatz 3 BetrVG ist (ArbG Kassel, rechtskräftiger Be- schluss vom 20.01.2011, 3 BV 8/10). Pressemitteilung.pdf
Wohngemeinschaft für Beatmungspatienten fällt nicht unter das Wohn- und Teilhabegesetz (WTG)
lesen Sie weiter
Dr. Ulbrich & Kaminski Rechtsanwälte sind erfolgreich gegen einen Maßnahmenbescheid vorgegangen, den die Landesverbände der Pflegekassen nach einer Qualitätsprüfung durch den Medizinischen Dienst der Krankenkasse erlassen haben.
Pressemitteilung.pdf
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben für einen Träger aus dem Münsterland die Veröffentlichung eines Transparenzberichts gestoppt. Nähere Informationen finden Sie in der beigefügten Pressemitteilung.
LSG NRW verpflichtet Sozialhilfeträger im Wege der einstweiligen Verfügung zur Übernahme von ungedeckten Heimpflegekosten.
Beschluss LSG NRW I Pressemitteilung
Referent: Dr. Stefan Ulbrich, M.A. Rechtsanwalt
RA Dr. Stefan Ulbrich hält auf dem AltenPflege-Kogress Rheinland, 04. – 05. November 2015, einen Vortrag zum Thema Umwandlung einer Pflegeeinrichtung in eine GmbH sowie zum Thema Unternehmensverkauf
Weitere Informationen:
www.ppm-online.org/fortbildungen/altenpflege-kongress-rheinland/
Handbuch zu Geschäftsübertragungen
Pflegeeinrichtungen erwerben, verkaufen, umstrukturieren
Autoren:
Ralf Kaminski, Stefan Ulbrich
Die Pflegesatzverhandlung
Praxisleitfaden für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen
Autor: Ralf Kaminski
ISBN 978-3-503-15833-1
Erscheinungsjahr: 2015,
Preis: 28,00,€
Bereits berücksichtigt: Das erste Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Erstes Pflegestärkungsgesetz – PSG I) vom 17.12.2014 (BGBl. I S. 2222).
Gut vorbereitet in die Pflegesatzverhandlung
Die Pflegebranche hat sich in den vergangen Jahren nachhaltig verändert. Sowohl in qualitativer als auch in finanzieller Hinsicht sind die Anforderungen gewachsen, welche Betreiber, Geschäftsführer und Leiter der Pflegeeinrichtungen erfüllen müssen.
weitere Infos
Haftungsrecht
Dem Verfahren vorbeugen und sicher begegnen
Autor: Ralf Kaminski
ISBN: 9783866303690
Bestellnummer: 758
erschienen Oktober 2014,
Preis: 38.00€
Bestmögliche Pflege ist das Ziel. Doch Pflegefehler oder Pflegeversäumnisse lassen sich nicht immer vermeiden. Schadensersatzforderungen von Patienten, Betreuern oder der Krankenversicherung sind eine mögliche Konsequenz. […]
Bestellen können Sie das Buch im Onlineshop von VINCENTZ Network
Haftungsrecht AH
Risiken erkennen – Strategien entwickeln
Autor: Ralf Kaminski
Pflegefehler und Schadensfälle lassen sich nicht immer vermeiden. Doch wer haftet für was? Welche Forderungen sind berechtigt? Welche Fristen sind einzuhalten? Welche Fristen sind einzuhalten? Und welche Formulierungen sind in Stellungnahmen unabdingbar? […] www.altenheim.net/Shop/
Hintergrund
Beiträge für die Pflegeversicherung werden in zwei Schritten um insgesamt 0,5 Beitragssatzpunkte angehoben. Zusätzliche Einnahmen von 5 Milliarden Euro pro Jahr.
Von dieser Summe sollen 1,2 Milliarden Euro in den neuen einen Pflegevorsorgefond fließen.
Weitere interessante Infos erhalten in der Präsentation von Ralf Kaminski download hier
Rechtsanwalt Ralf Kaminski, LL. M., Fachanwalt für Arbeitsrecht
In den letzten Jahren hat das Bundessozialgericht der Pflegesatzverhandlung nach
den §§ 82. ff. SGB XI eine neue Prägung gegeben.
weiterlesen hier
RA Dr. Ulbrich, Informationsveranstaltung am 28.11.2014 in Bochum.
Die Veranstaltung richtet sich an Inhaber von ambulanten Pflegediensten oder stationären Einrichtungen. Die Teilnehmerzahl ist auf 12 begrenzt.
Nähere Informationen zu der Veranstaltung sowie Anmeldeunterlagen finden Sie hier
Von Rechtsanwalt Ralf Kaminski, LL. M
Die ambulant betreute Wohngemeinschaft ist eine Alternative zu der stationären Pflegeeinrichtung….
weiterlesen hier
PFLEGEDIENSTE BESSER MANAGEN.
PDL Intensivtraining
Lehrmodule von zu Hause aus bearbeiten
download Programm
Am 01. Januar 2009 ist der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag in Kraft getreten. In bestimmten Fällen muss ein Unternehmen …. weiter
Für die Geschäftskorrespondenz von Unternehmen gilt es, die gesetzlichen Vorgaben zu beachten. Dies gilt auch für E-Mails.
weiter.pdf
Die Rheinisch Bergische Verlagsgesellschaft (RBVG) aus Düsseldorf, die unter anderem die Rheinische Post verlegt, hat sich mit 30 Prozent an dem Duisburger Lokalfunksender Studio 47 beteiligt.
weiter.pdf
Veranstalter: Sanitätshaus Müller Betten GmbH & Co. KG
Referent: RA Ralf Kaminski, LL.M. (Dr. Ulbrich & Kaminski)
Inhalt: Arbeitszeitgesetz und 12-Stunden-Schichten
Termin: 22. März 2018, 10:30 – 11:30 Uhr
Veranstaltungsort: Lindner Hotel City Plaza, Magnusstraße 20, 50672 Köln
Veranstalter: bpa – Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. Landesgeschäftsstelle Düsseldorf Nordrhein-Westfalen
Referent: RA Ralf Kaminski, LL.M.
Zielgruppen: Das Seminar richtet sich an Geschäftsführer und Investoren von PflegeWGs
Ziele: In diesem Seminar stellen wir Ihnen die gesetzlichen Regelungen der BauO NW,
BauGB und WTG NRW dar.
Inhalte:
Termindetails: Dienstag: 05.12.2017, 10:00 – 17:00 Uhr
Veranstaltungsort: apm gGmbH – Köln, Schanzenstraße 28, 51063 Köln
Teilnahmegebühr: bpa Mitglieder 95,00 € ; Nichtmitglieder125,00 €
Referent: RA Ralf Kaminski, LL.M.
Anti-Korruptionsrecht in der Pflege
Ort: apm gGmbH Köln, Schanzenstraße 28,
51063 Köln
Termin: 17.11.2016
Uhrzeit: 13:00 – 17:00 Uhr
download Präsentation
Veranstalter: bpa – Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. Landesgeschäftsstelle Düsseldorf Nordrhein-Westfalen
Referent: RA Ralf Kaminski, LL.M.
Zielgruppen: Das Seminar richtet sich an Geschäftsführer, Einrichtungsleiter und Pflegedienstleitungen.
Die Seminartermine finden vom 22.08. 2016 – 03.11.2016 an unterschiedlichen Orten statt.
1. Termin: Mo. 22. August 2016, 10:00 – 17:00 Uhr
Weitere Termine entnehmen Sie bitte der unten zum download bereitgestellten Tabelle.
download Tabelle
download Präsentation
Arbeitsrecht im Führungsalltag (S16082)
Seminar: von Mittwoch, den 14.09.2016, um 13:30 Uhr
bis Donnerstag, den 15.09.2016, um 12:30 Uhr
Zeit und Ort: im St. Burkardus-Haus, Am Bruderhof 1, 97070 Würzburg
Referent RA Ralf Kaminski, Fachanwalt für Arbeitsrecht
download Präsentation download Programm
RA Dr. Stefan Chr. Ulbrich, M.A.
Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftssrecht
bpa-Fachkongress „Strategische Nachfolgeplanung“
am 31. Mai 2016 in Leinfelden-Echterdingen
download Info download Programm
Ralf Kaminski, LL. M
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht
Vortrag bpa Regionalworkshop stationär
am 27.04.2016 in Düsseldorf und am 28.04.2016 in Bielefeld
Dozent: Dr. Stefan Ulbrich, M.A. Rechtsanwalt
Die meisten Pflegedienste werden als Einzelunternehmen oder als Gesellschaft bürgerlichen Rechts betrieben. Sehr häufig handelt es sich nicht um eine bewusste Entscheidung für diese Rechtsform.
Seminar:
am 28.10.2015 in Düsseldorf
pa – Landesgeschäftsstelle NRW Friedrichstraße 19, 40217 Düsseldorf
am 29.10.2015 in Dortmund (Ort wird noch bekannt gegeben)
Uhrzeit: 13:00 – 17:00 Uhr
Referent RA Ralf Kaminski, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Dr. Ulbrich & Kaminski Rechtsanwälte, Bochum
Kennenlernen der gesetzlichen Strukturen des WTG
Ermächtigungsgrundlagen gemäß §§ 14 ff. WTG
Umgang mit Mitarbeitern der Heimaufsicht
am 15.Oktober 2015 apm gGmbH – Dortmund, Alte Str. 65, 44143 Dortmund
Beginn der Veranstaltung: 10:00 Uhr – 16:00 Uhr
download Programm download Präsentation
Referent RA Ralf Kaminski, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Dr. Ulbrich & Kaminski Rechtsanwälte, Bochum
Neues zu den Investitionskosten
Haftungsfälle und Konsequenzen
Neues zur Finanzierung der Wohngruppen
am 25. September 2015 in Münster (weitere Infos zum Veranstaltungsort folgen)
Referent RA Ralf Kaminski, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Dr. Ulbrich & Kaminski Rechtsanwälte, Bochum
Was kommt auf Betreiber von ambulanten und stationären Einrichtungen aus rechtlicher Sicht zu?
am 11. Juni 2015 im Steigenberger Hotel Dortmund, Berswordtstr. 2, 44139 Dortmund
Beginn der Veranstaltung: 09:00 Uhr Ende gegen 14:00 Uhr
download Programm download Präsentation
Dozent RA Ralf Kaminski, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Dr. Ulbrich & Kaminski Rechtsanwälte, Bochum
am 19. Mai 2015 bei der apm gGmbH – Dortmund
Alte Straße 65, 44143 Dortmund, 13:00 – 17:00 Uhr
Zielgruppen
Betreiber, Eigentümer ,Geschäftsführer und PDL von ambulanten, teilstationären und
stationären Pflegeeinrichtungen
download handout download Vortrag
Dozent RA Ralf Kaminski, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Dr. Ulbrich & Kaminski Rechtsanwälte, Bochum
am 07. Mai 2015 bei der apm gGmbH, Düsseldorf
Schiessstraße 68, 40549 Düsseldorf, 13:00 – 17:00 Uhr
Zielgruppen
Betreiber, Eigentümer, Geschäftsführer und PDL von ambulanten, teilstationären und
stationären Pflegeeinrichtungen
download handout download Vortrag
Referent RA Ralf Kaminski, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Dr. Ulbrich & Kaminski Rechtsanwälte, Bochum
am 22. April 2015 beim Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V.
Friedrichstraße 19, 40217 Düsseldorf, 13:00 – 16:00 Uhr
In diesem 3-stündigen Seminar stellen wir Ihnen die aktuelle Rechtsprechung zum Arbeitsrecht für Pflegeeinrichtungen vor und weisen Sie auf neue Trends hin.
Inhalt:
– aktuelle Rechtsprechung der Arbeitsgerichte;
– Aktuelle Infos für ambulante und stationäre Betreiber;
– Kündigungsschutzrecht;
– Befristungsrecht;
– Sonderzuwendung;
– Gestaltung von Arbeitsverträgen;
– und vieles mehr.
download handout download Vortrag
Referent Rechtsanwalt Ralf Kaminski, LL.M.
Sie erhalten die richtigen Antworten auf die dringendsten Fragen in der Altenpflege 2014/15
vom 05. – 06. November 2014 in Bonn in der Beethovenhalle
Vortrag Rechtsanwalt Ralf Kaminski am 05.11.2014 zum Thema:
Was kommt auf Betreiber von stationären und ambulanten Einrichtungen mit Inkraftreten des neuen Heimrechts zu?
download Programm I download Präsentation
Referent Rechtsanwalt Ralf Kaminski, LL.M.
In diesem 3-stündigen Seminar stellen wir Ihnen die aktuelle Rechtsprechung zum Pflegerecht vor und weisen Sie auf neue Trends hin.
am 25.09.2014 von 13:00 – 16:00 Uhr in Münster,
Das Seminar richtet sich an Geschäftsführer, Personalleiter, Mitglieder von Aufsichtsräten und Mitarbeiter von Personalabteilungen
Inhalte:
Teilnahmegebühr:
65,00 € für Mitglieder, 85,00 € für Nicht-Mitglieder
Pflegedienste besser managen
Arbeitsrecht für die PDL
2. Durchgang, Start: ab Oktober 2014
Kursleiter Rechtsanwalt Ralf Kaminski, LL.M.
Intensivtraining+++ Ein Seminartag! +++ Vier Lehrbriefe +++ Flexible Bearbeitung
Seminartag: am 08. Dezember 2014, Hannover
weitere Infos
Referent Rechtsanwalt Ralf Kaminski, LL.M.
Informationsveranstaltung für Führungskräfte in der Altenhilfe
am 19. August 2014 von 09:00 – 14:00 Uhr in 48159 Münster,
im Factory Hotel, An der Germania Brauerei 5
Profitieren Sie von der umfangreichen Erfahrung der Concunia als Dienstleister in den Bereichen der Wirtschaftsprüfung, Steuerberatung, Rechtsdienstleistung und Unternehmensberatung mit dem Schwerpunkt gemeinnützige Einrichtungen.
weitere Infos I download Flyer I download Präsentation
Referent Rechtsanwalt Ralf Kaminski, LL.M.
In diesem 3-stündigen Seminar stellen wir Ihnen die aktuelle Rechtsprechung zum Arbeitsrecht für Pflegeeinrichtungen vor und weisen Sie auf neue Trends hin.
bpa e. V.
am 20. Mai 2014 von 13:00 – 16:00 Uhr in 40217 Düsseldorf, Friedrichstraße 19
Das Seminar richtet sich an Geschäftsführer, Personalleiter, Mitglieder von Aufsichtsräten und Mitarbeiter von Personalabteilungen.
Teilnahmegebühr:
65,00 € für Mitglieder 85,00 € für Nicht- Mitglieder
download Handout I download Präsentation I download Infos
Dr. iur. Stefan Ulbrich M.A. im Interview mit Bayern 2-Reporter Carlo Schindhelm
Während des Verfahrens gegen Ulvi Kulac geht es im Zuschauerraum des Bayreuther Gerichtssaals mitunter recht emotional zu. Hände werden geschüttelt, Rosen verteilt, Grüppchen bilden sich. Über die Hintergründe dieses Verhaltens spricht Bayern 2-Reporter Carlo Schindhelm mit dem Rechtsanwalt Stefan Ulbrich, der sich mit dem Verhalten von Zuschauern im Gerichtssaal beschäftigt.
Referent Rechtsanwalt Ralf Kaminski, LL.M.
In diesem 3-stündigen Seminar stellen wir Ihnen die aktuelle Rechtsprechung zum Pflegerecht vor und weisen Sie auf neue Trends hin.
bpa e. V.
am 05. Mai 2014 von 13:00 – 16:00 Uhr in 40217 Düsseldorf, Friedrichstraße 19
Das Seminar richtet sich an Geschäftsführer, Personalleiter, Mitglieder von Aufsichtsräten und Mitarbeiter von Personalabteilungen.
download Handout | weitere Infos
Referent Rechtsanwalt Ralf Kaminski, LL.M.
Update Arbeitsrecht
Sitzungssaal der IHK Mittleres Ruhrgebiet,
am 11. Februar 2014 von 16:00 – 18:00 Uhr in 44787 Bochum, Ostring 30-32,
download Handout | download Einladung
Referent Rechtsanwalt Ralf Kaminski, LL.M.
Fachtagung der DATEV in Berlin und Frankfurt/Main
am 17.10.2013 in Berlin und am 15.11.2013 in Frankfurt/Main
Fachvortrag 4: Pflegesatzverhandlung und Schiedsstelle –
das eigene Beratungsprofil schärfen, Chancen erhöhen
download Flyer | download Vortrag
Referent Rechtsanwalt Ralf Kaminski, LL.M.
Seminar vom 17. – 18.09.2013 in Würzburg
Referent Rechtsanwalt Ralf Kaminski, LL.M.
am Donnerstag, den 25.04.2013, von 15:15 Uhr – 16:15 Uhr in Münster
QualitätsManagement – Tage 2013
Die Praxistage rund um das Thema Qualität in der Altenhilfe
Programminfo und Anmeldeformular | download Vortrag
Referent Rechtsanwalt Ralf Kaminski, LL.M. Bochum
am Dienstag, den 16. 04. 2013, 13:00 Uhr – 16:00 Uhr in Herne
Arbeitnehmerüberlassung in der Sozialwirtschaft und im Gesundheitswesen – Änderungen des AÜG, optimale Gestaltung, aktuelle Rechtsprechung
Seminar für den bpa e.V.
download Info | download Vortrag
Referent Rechtsanwalt Ralf Kaminski, LL.M.
Altenpflege 2013 Management – Kongress
am Dienstag, den 09.04. bis Donnerstag, den 11.04. 2013,
Messezentrum Nürnberg NCC Ost – Nürnberg Convention Center
download Programm Management Kongress | download Vortrag
Referent Rechtsanwalt Dr. Stefan Ulbrich, M.A.,
27. 09. 2012 IHK-Mittelstandsforum
download Artikel
Referent Rechtsanwalt Ralf Kaminski, LL.M.
Fachtagung der DATEV in Hannover und Stuttgart
am 12.10.2012 in Hannover und am 25.10.2012 in Stuttgart
Einladung
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